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Wahlperioden

24. Februar 2010

Rede von Hubertus Heil zur Sozialpolitik der Bundesregierung

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28. Januar 2010

Rede von Hubertus Heil zum Jahreswirtschaftsbericht 2010 der Bundesregierung

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21. Januar 2010

Rede von Hubertus Heil zum Bundeshaushalt Arbeit und Soziales

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Antwort auf Kurzintervention von Hubertus Heil zum Bundeshaushalt Wirtschaft und Technologie

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Rede von Hubertus Heil zum Bundeshaushalt Wirtschaft und Technologie

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12. Januar 2010

„Den Fortschritt von gestern bewahren – aber reicht das?“ in: Berliner Republik (2010), Heft 1

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17. Dezember 2009

Rede von Hubertus Heil zur Grundsicherung für Arbeitssuchende

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04. Dezember 2009

Rede von Hubertus Heil zum Wachstumsbeschleunigungsgesetz

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26. November 2009

Rede von Hubertus Heil zum Altersteilzeitgesetz

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11. November 2009

Rede von Hubertus Heil zum Bundeshaushaltsplan Arbeit und Soziales

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Ich wünsche euch frohe Ostern und ein paar ruhige Ich wünsche euch frohe Ostern und ein paar ruhige, erholsame Tage! Foto 📸: @fionngrosse.gallery
SPD-Mitgliedervotum gestartet: Warum ich für Zust SPD-Mitgliedervotum gestartet: Warum ich für Zustimmung werbe 🤝 Nach intensiven Verhandlungen liegt jetzt ein Koalitionsvertrag auf dem Tisch. Und klar, da sind auch Kompromisse dabei. Dennoch bin ich überzeugt, dass die vereinbarten Vorhaben unser Land nach vorne bringen: mit Investitionen in Infrastruktur, guten Arbeitsplätzen und einer verlässlichen sozialen Sicherung. 💪 Was drin ist: ➡️ Wirtschaftliche Dynamik durch private und öffentliche Investitionen ➡️ Wettbewerbsfähige Strompreise für unsere Industrie ➡️ Schnellere Genehmigungen, weniger Bürokratie ➡️ Ein armutsfester Mindestlohn von 15 € ab 2026 ➡️ Mehr Tarifbindung, denn gute Arbeit braucht gute Löhne ➡️ Stabile Renten – heute und morgen Klar ist: Demokratie lebt von Kompromissen, nicht von Spaltung. Wir wollen regieren – für sozialen Zusammenhalt, wirtschaftliche Stärke und mit klarer Kante gegen Rechts. ✊ 🗳️ Jetzt sind die Mitglieder der @spdde am Zug. Ich werbe um Zustimmung für eine Koalition, die anpackt und aus der demokratischen Mitte heraus gestaltet. Foto 📸: @fionngrosse.gallery #Koalitionsvertrag #SPD #Zusammenhalt #GuteArbeit #SozialeSicherheit #DemokratieStärken #Mindestlohn #Tarifbindung #StabileRenten
Der Koalitionsvertrag ist nicht 100% SPD. Und ja, Der Koalitionsvertrag ist nicht 100% SPD. Und ja, die Verhandlungen mit der Union waren hart und Kompromisse wurden gemacht. Aber es steckt auch viel drin, was unser Land in den nächsten Jahren nach vorne bringt. Als SPD übernehmen wir Verantwortung und ducken uns auch bei schwierigen Entscheidungen nicht weg. Lasst uns, wie gestern in Hannover, in den nächsten Tagen gemeinsam diskutieren. 🛣️ Wir investieren wie nie zuvor in Sicherheit und Infrastruktur: 500 Milliarden Euro für Investitionen in unser Land - in Schulen, Kitas, Klimaschutz, Wohnungsbau und sichere Jobs. 👷‍♂️ Ein kräftiges Paket für Wirtschaft und Beschäftigung wird für neues Wachstum sorgen und Arbeitsplätze sichern. 🔒 Das Rentenniveau wird gesichert, mehr bezahlbare Wohnungen gebaut und ein Mindestlohn von 15 Euro kommt. 🧑‍🧑‍🧒‍🧒 Familien werden entlastet und stärker unterstützt. Chancengerechtigkeit wird deutlich mehr gefördert. 🏡 Die Mietpreisbremse bleibt und das Deutschlandticket wird verlängert. Wir tragen in weltpolitisch sehr schwierigen Zeiten Verantwortung für unser Land. Für unsere Sicherheit, für Wirtschaftswachstum, sichere Arbeitsplätze und Chancengerechtigkeit. Die SPD arbeitet dafür, das Leben für die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland einfacher und gerechter zu machen. Fotos 📸: Liesa Johannssen / SPD
Klartext heute früh im ZDF-Morgenmagazin 🎙️ Klartext heute früh im ZDF-Morgenmagazin 🎙️ 🟥 Kompromiss ist in der Demokratie kein Schimpfwort – er ist die Grundlage dafür, dass es vorangeht. Nach der Wahl wurde hart verhandelt. Jetzt geht es darum, Verantwortung zu übernehmen. Mit einem Koalitionsvertrag, der wirtschaftliche Dynamik schafft, untere und mittlere Einkommen entlastet und Sicherheit bei den sozialen Systemen garantiert. Und ja – auch für anständige Löhne sorgt. 💪 #ZDFMorgenmagazin #Koalitionsvertrag #SPD #Zusammenhalt #SozialeGerechtigkeit #HubertusHeil
Wir wundern uns, dass in keiner Personalliste der Wir wundern uns, dass in keiner Personalliste der MdB Jakob Maria Mierscheid auftaucht. 😇
Wir haben hart verhandelt, aber es hat sich gelohn Wir haben hart verhandelt, aber es hat sich gelohnt. Da sind Kompromisse dabei, aber da sind auch sozialdemokratische Lösungen. Wenn ich zum Beispiel in meinem Bereich daran denke, dass die Rente stabil bleibt, dass der Mindestlohn steigt und dass wir die Tarifbindung in Deutschland mit einem klaren Vergaberecht stärken. Es ist wichtig, dass wir in unserem Land für wirtschaftliche Stärke, für Innovationen sorgen, denn das sichert Arbeitsplätze und eine gute Zukunft. Da sind Kompromisse dabei, die sind nicht leicht, aber das ist das Ergebnis der Wahl. Unser Blick geht nach vorne. Ich glaube, wir haben viel rausgeholt- gemeinsam in den Arbeitsgruppen, bei denen viele beteiligt waren, und in der Schlussverhandlung. Deshalb können wir unseren Mitgliedern guten Gewissens eine Zustimmung zu diesem Koalitionsvertrag empfehlen.
Betriebsbedingte Kündigungen und weiterer Stellen Betriebsbedingte Kündigungen und weiterer Stellenabbau sind zumindest für die über 500 Beschäftigten bei der Bertrandt Technologie GmbH vom Tisch. 💯 Die Kolleginnen und Kollegen bei der Bertrandt Technologie GmbH können aufatmen. Und sie können stolz auf sich, ihren Betriebsrat und die IG Metall sein. Über Monate haben Kolleginnen und Kollegen für ihre Arbeitsplätze gekämpft. 💪 Ich danke Betriebsratschef Tobias Hoppe und Gewerkschaftssekretär Sebastian Schien für die vertrauensvollen Gespräche zur Zukunft von Bertrandt in Tappenbeck. Diese Entscheidung zeigt aber auch, dass arbeitsmarktpolitische Maßnahmen wie Kurzarbeit Unternehmen durch konjunkturelle Täler führen und Fachkräfte sichern können. Wir müssen deshalb Unternehmen in wirtschaftlich herausfordernden Zeiten weiter politisch unterstützen, um Wertschöpfung und Arbeitsplätze zu erhalten. Ich hoffe, dass es auch für die anderen Bertrandt-Gesellschaften in Tappenbeck in diesem Sinne zu sozialpartnerschaftlichen Lösungen kommt. 🤝
Stephan Weil hat meine niedersächsische Heimat di Stephan Weil hat meine niedersächsische Heimat die letzten 12 Jahre mit Leidenschaft, Engagement und Herzblut durch stürmische Zeiten geführt. Lieber @stephan.weil.spd , du hast mit deiner besonnen Art und deinem klaren Kurs als Ministerpräsident Maßstäbe gesetzt. Dabei hast du nicht nur politisch sondern auch menschlich viel bewegt – für die Bürgerinnen und Bürgern in unserer Heimat und darüber hinaus. Mit dem Abschied von Stephan beginnt auch eine neue Ära für Niedersachen. @olaflies wird als Ministerpräsident künftig unser Bundesland durch die Herausforderungen der kommenden Jahre führen. Olaf ist jemand, der die Menschen versteht und der weiß, wie wichtig gemeinsame Lösungen sind. Mit seiner langjährigen Erfahrung als Minister hier in Niedersachsen hat Olaf unsere Partei und unser Land in den vergangenen Jahren entschieden vorangebracht und mitgestaltet. In Gifhorn und Peine kennen wir ihn als Minister, der immer ein offenes Ohr für die Interessen unserer Region hat. Ob bei wirtschaftlichen Problemen in Unternehmen, der Transformation der Automobilinudstrie oder Verkehrsprojekten wie der A39 - auf Olaf konnten wir uns immer verlassen. Unter seiner Führung wird Niedersachsen auch weiterhin stark, gerecht und zukunftsfähig bleiben. Ich freue mich auf die weitere Zusammenarbeit!
Besuch aus der Heimat! Heute hatte ich die Freude Besuch aus der Heimat! Heute hatte ich die Freude, eine Besuchergruppe des CVJM Stederdorf im Bundestag zu empfangen. Der CVJM setzt sich seit Jahren für die Arbeit mit jungen Menschen ein und stärkt mit Sport-, Musik- und Freizeitangeboten den gesellschaftlichen Zusammenhalt weltweit und bei uns in der Region. Genau solche Begegnungen zeigen, wie wichtig ehrenamtliches Engagement für unsere Demokratie ist. Zusammen haben wir unter anderem über meinen inneren Kompass als Abgeordneter, die Industriepolitik von morgen und Fragen des gesellschaftlichen Zusammenhalts und Gerechtigkeit gesprochen. Ich danke dem CVJM Stederdorf für seinen Besuch und ihren Einsatz für den die Menschen in unserer Region!
Heute hat sich der 21. Deutsche Bundestag konstitu Heute hat sich der 21. Deutsche Bundestag konstituiert. Mit der neuen Legislaturperiode endet auch die Amtszeit von @baerbelbas und @aydanoezoguz als Bundestags- und Bundestagsvizepräsidentinnen. Ich gratuliere Julia Klöckner zu ihrer Wahl als neue Bundestagspräsidentin und freue mich vor allem, dass wir mit @josephineortleb erneut eine starke sozialdemokratische Vizepräsidentin haben. Zusammen mit @dunjakreiser und Christos Pantazis werde ich in den kommenden vier Jahren die Region Braunschweig weiter mit vollem Einsatz vertreten und meine Arbeit für unsere Heimat und unser Land fortsetzen. Wir leben in stürmischen Zeiten und die Herausforderungen der kommenden Jahre werden nicht kleiner. Deshalb ist es richtig, dass wir weiterhin Verantwortung für Deutschland übernehmen wollen und über den besten Weg dafür verhandeln. Es geht um die besten Lösungen für ein starkes, zukunftsfähiges und gerechtes Deutschland.
Wir machen Deutschland stärker, moderner und sich Wir machen Deutschland stärker, moderner und sicherer. 💪 Zusammen mit Union und Grünen haben wir das größte Modernisierungs- und Infrastrukturprogramm beschlossen, dass es jemals gab. In stürmischen Zeiten muss Deutschland stark und handlungsfähig bleiben. Deshalb schaffen wir ein Sondervermögen von bis zu 500 Milliarden Euro, aus dem die Modernisierung unserer Infrastruktur finanziert wird. Moderne Kitas und Schulen, ein leistungsfähiges Bahnnetz oder stabile Stromnetze machen Deutschland fit für die Zukunft. Nur so sichern wir Arbeitsplätze und schaffen Perspektiven für unsere Industrie. 🏭 Außerdem ändern wir die Schuldenregel des Grundgesetzes so, dass zusätzliche Ausgaben in Sicherheit und Verteidigung möglich sind. Deutschland muss ein verlässlicher Partner bleiben und auch künftig kräftig in seine Sicherheit investieren. 🪖
Am 25. Juni 2025 verleiht die @spdbt bereits zum 1 Am 25. Juni 2025 verleiht die @spdbt bereits zum 10. Mal den Otto-Wels-Preis, um Projekte zur Förderung von Demokratie zu stärken. 💪 Alle Informationen und Teilnahmebedingungen findest Du unter spdfraktion.de/ottowelspreis. Einsendeschluss ist der 16. Mai 2025. 🗓️

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