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Wahlperioden

23. November 2010

Rede von Hubertus Heil zum Bundeshaushaltsplan Arbeit und Soziales

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28. Oktober 2010

Rede von Hubertus Heil zur Energie- und Klimapolitik

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30. September 2010

Rede von Hubertus Heil zum Haushaltsbegleitgesetz 2011

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16. September 2010

Rede von Hubertus Heil zum Bundeshaushalt Wirtschaft

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12. Juli 2010

„Wirtschafts- und Finanzpolitik jetzt neu denken“ in: Berliner Republik (2010), Heft 4

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09. Juni 2010

Rede von Hubertus Heil zum Abbau der Neuverschuldung

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06. Mai 2010

Rede von Hubertus Heil zur Organisation der Arbeitsvermittlung

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16. März 2010

Rede von Hubertus Heil zum Bundeshaushalt Arbeit und Soziales

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24. Februar 2010

Rede von Hubertus Heil zur Sozialpolitik der Bundesregierung

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28. Januar 2010

Rede von Hubertus Heil zum Jahreswirtschaftsbericht 2010 der Bundesregierung

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Wir gedenken der Opfer des 7. Oktober 2023. Am 7. Wir gedenken der Opfer des 7. Oktober 2023. Am 7. Oktober 2023 haben Terroristen der Hamas mehr als 1.000 Israelis bestialisch ermordet. Etwa 250 Menschen wurden als Geiseln in den Gazastreifen entführt und über 100 Menschen befinden sich immer noch in Gefangenschaft. Der ungeheuerliche Angriff der Hamas auf jüdisches Leben hat Israel traumatisiert, uns alle geschockt, und ist zugleich Ausgangspunkt für das Leid der Zivilbevölkerung im Gazastreifen und dem Libanon. Israel hat das Recht, sich und seine Bürgerinnen und Bürger gegen diesen Terrorismus zu verteidigen, aber auch die Pflicht, Zivilistinnen und Zivilisten zu schützen. Die Gefahr eines regionalen Flächenbrands im Nahen Osten wird immer akuter. Deswegen setzen wir uns weiterhin mit all unseren Möglichkeiten und an der Seite unserer internationalen Partner für die sofortige Freilassung aller Geiseln und die Vermittlung einer sofortigen Waffenruhe ein. #seiamensch #bringthemhomenow @digev_de
Mehr Geld, mehr Flexibilität: Wir machen das Bafög besser! 🙌 Konkret: Der Grundbedarf steigt von 452 Euro auf 475 Euro pro Monat. 💸 Und wer nicht mehr zu Hause wohnt, bekommt eine höhere Wohnpauschale oben drauf – die heben wir nämlich von 360 auf 380 Euro an. Zusammen mit erhöhten Kranken- und Pflegeversicherungszuschlägen steigt der Förderhöchstsatz damit ab diesem Wintersemester auf 992 Euro. 📣 Außerdem gibt's für Studienanfänger:innen, die etwa Bürgergeld oder Wohngeld beziehen, eine Studienstarthilfe von 1.000 Euro für Ausgaben zu Beginn des Studiums. Wer nebenbei arbeitet, hat bald auch deshalb mehr in der Tasche, weil wir die Freibeträge anheben. Ein Minijob bleibt übrigens komplett anrechnungsfrei. Zudem kann ohne Angabe von Gründen ein Semester länger studiert werden, und ein Studienfachwechsel ist später im Studium möglich. 🔥 Und damit künftig noch mehr vom Bafög profitieren können, heben wir außerdem auch die Elternfreibeträge um 5,25 Prozent an (also die Grenze, was Eltern verdienen dürfen, damit die Kinder noch Anspruch auf Bafög haben). 💪 @spd.peine @spd_im_landkreis_gifhorn @spd_gf_stadt Foto: @fionngrosse.gallery
Der 3. Oktober ist mehr als nur ein Kalendereintra Der 3. Oktober ist mehr als nur ein Kalendereintrag. Der 3. Oktober ist ein Grund zu feiern. Dass wir zusammen sind in Deutschland. Dass die Revolution friedlich verlief. Dass wir die Einheit in Demokratie und Freiheit erleben können. #TagderDeutschenEinheit #einigkeitundrechtundfreiheit
Zwei spannende Tage … … haben 50 Bürgerinnen Zwei spannende Tage … … haben 50 Bürgerinnen und Bürger meiner Heimat diese Woche in Berlin verbracht. Auf dem vollgepackten Programm der Informationsfahrt des BPA standen nicht nur meine primären Arbeitsorte @bmas_bund und @bundestag, sondern auch verschiedene Museen wie zum Beispiel das @futuriumd. Das war in diesem Jahr die letzte Fahrt, weiter geht es 2025. Schön, dass ihr da wart! #bundestag #peine @spdpeine Musik: Cruising - KV
In Zeiten erheblicher Herausforderungen in der Aut In Zeiten erheblicher Herausforderungen in der Automobilbranche, ob bei Volkswagen, IAV oder jetzt Bertrandt, stehe ich an der Seite der Beschäftigten. Die gegenwärtigen Entwicklungen bei der Bertrandt AG bereiten mir Sorge, in der aktuellen Situation muss die Sicherung der Arbeitsplätze im Fokus stehen. Ich stehe dazu im engen Austausch mit den Betriebsräten in Tappenbeck und mit der IG Metall. Gemeinsam müssen wir sicherstellen, dass der derzeitige Wandel in der Automobilbranche nicht auf Kosten der Beschäftigten geht. Dazu muss das Unternehmen nun schnell in Gespräche mit Betriebsrat und IG Metall einsteigen, um sozialverträgliche Lösungen zu finden. Ich bin bereit diesen Prozess, wie auch bei Continental oder IAV in Gifhorn, politisch und arbeitsmarktpolitisch zu begleiten. Foto: @fionngrosse.gallery
Mittelstandskonferenz im Peiner Forum. 🏭🤝 G Mittelstandskonferenz im Peiner Forum. 🏭🤝 Gemeinsam mit Vertreter:innen aus Peiner Handwerk, Handel und Industrie haben wir intensiv über zwei zentrale Themen diskutiert: den Fachkräftemangel und den Abbau von Bürokratie. Diese Herausforderungen betreffen nicht nur die Wirtschaft in Peine, sondern ganz Deutschland. Nach einem Input von mir, der Bundesagentur für Arbeit und dem Jobcenter sind wir in die inhaltliche Diskussion miteinander und unseren über 70 Gästen gestartet. Es war wichtig zu hören, wo der Schuh drückt. Besonders beeindruckt hat mich der Austausch mit lokalen Unternehmer:innen, die ihre ganz persönlichen Erfahrungen geteilt haben. Wir brauchen konkrete Lösungen, um Hürden abzubauen und unseren Mittelstand zu stärken. Ich nehme die Anregungen und Beispiele mit nach Berlin. Mein Ziel ist es, gemeinsam dafür zu sorgen, dass Deutschland ein Land bleibt, in dem Handwerk und Mittelstand blühen können. 🌱 Danke an alle Beteiligten für den offenen Dialog! 🙏 Fotos: @mori_tz
„Sind Sie mit Olaf Scholz befreundet?“ Diese „Sind Sie mit Olaf Scholz befreundet?“ Diese und viele andere spannende Fragen haben mir die Schülerinnen und Schüler der IGS Gifhorn bei ihrem Besuch im Bundestag gestellt! Wir haben über meinen politischen Werdegang gesprochen, über regionale Themen, wie den ÖPNV in der Region Gifhorn-Peine, und meine Arbeit in Berlin. Ob ich schon mal mit dem König von Großbritannien gesprochen habe? Noch nicht, aber Obama habe ich schon getroffen! Es war ein super Austausch – danke, für eure ehrlichen Fragen und dass ihr da wart! 🙌 --- Musik: Wonder - Mehul Choudhary
🎉 Gute Nachrichten für Meinersen! Seit seine 🎉 Gute Nachrichten für Meinersen! Seit seiner Gründung spielt das @kuenstlerhaus_meinersen eine wichtige Rolle für Kulturschaffende in unserer Heimat und darüber hinaus. Künstlerinnen und Künstler aus aller Welt können hier mit Hilfe von Stipendien wohnen, arbeiten und schaffen. Als Gifhorner Bundestagsabgeordneter und Mitglied des Vereins Künstlerhaus Meinersen e.V. war es mir besonders wichtig, dieses einzigartige kulturelle Erbe unserer Heimat langfristig zu sichern. Ich freue mich daher sehr, dass der Förderantrag der Gemeinde Meinersen im Bundesprogramm KulturInvest 2024 bewilligt wurde! @spd_im_landkreis_gifhorn #kulturinvest Foto 📸: @fionngrosse.gallery
🏢 Die BGE: eine echte Erfolgsstory in meiner He 🏢 Die BGE: eine echte Erfolgsstory in meiner Heimat! 2011 hat der Deutsche Bundestag den Ausstieg aus der Atomenergie beschlossen. Das war richtig. Dennoch war das Thema damit nicht erledigt. Bei der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) leisten hochqualifizierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter tagtäglich bei der Suche nach Endlagern für den radioaktiven Abfall eine wichtige Arbeit. 🙏🏻 Gemeinsam mit vielen engagierten Kommunalpolitikern aus unserer Region habe ich mich 2016 intensiv dafür eingesetzt, dass der Hauptsitz der BGE nach Peine kommt. Mit der Ansiedlung wurden in den letzten Jahren viele hochqualifizierte und gut bezahlte Arbeitsplätze in unserer Region geschaffen und gehalten: Von Ingenieuren, Bergleuten, über Geowissenschaftlerinnen, Expertinnen und Experten im Strahlenschutz bis hin zu Informationsmanagern, bietet das Unternehmen vielfältige Jobs und Ausbildungsmöglichkeiten. Die über 2400 Mitarbeitenden an insgesamt acht Standorten haben meinen vollen Respekt. Ihre engagierte Arbeit ist ein Grundpfeiler für den Erfolg und das Vertrauen, das die BGE in der Bevölkerung genießt und auch braucht, damit die Suche nach einem Endlager funktioniert. 🚧 Herzlichen Dank für die Einladung zum Gesamtbetriebsfest und für euren Einsatz! 🎉 @spd.peine Fotos 📸: @mori_tz
Azubis mit Durchblick 👀 Auf meiner Sommertour Azubis mit Durchblick 👀 Auf meiner Sommertour durch den Wahlkreis habe ich die @fachakademieaugenoptik in Hankensbüttel besucht. 🎓👓 Das Engagement und die Leidenschaft der Auszubildenden und Meisterschüler*innen für das Handwerk beeindrucken mich sehr. Gemeinsam haben wir darüber gesprochen, wie wir die Ausbildung im Handwerk attraktiver gestalten und welche Hürden wir aus dem Weg räumen können. Besonders wichtig ist mir, dass Ausbildung und Studium gleichwertig anerkannt werden. Wir müssen die Rahmenbedingungen verbessern, damit mehr junge Menschen sich für eine Karriere im Handwerk entscheiden. Dazu gehören auch eine bessere finanzielle Unterstützung und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf oder die Einrichtung von Azubi-Wohnheimen. Dafür setze ich mich in Berlin ein! Ein herzliches Dankeschön an alle Beteiligten für den offenen Dialog und den spannenden Einblick in die High-Tech-Ausstattung der Akademie. Über die Ergebnisse meines Sehtests haben wir Stillschweigen vereinbart…! 😉👀 @spd_im_landkreis_gifhorn Fotos 📸: @mori_tz
Brandenburg steht heute vor einer Richtungswahl: Brandenburg steht heute vor einer Richtungswahl: Dietmar Woidke ist ein erfahrener Ministerpräsident und weiß was es braucht, um Brandenburg gut und stabil zu regieren. Die Wirtschaft wächst und die Arbeitslosigkeit ist auf einem historischen Tiefstand. Als SPD überlassen wir nicht denen das Feld, die Demokratie und Freiheit mit Füßen treten, sondern stehen für Toleranz, soziale Teilhabe und Zusammenhalt ein. Deshalb bitte ich Sie: Nutzen Sie Ihre Stimme und wählen Sie bis 18 Uhr mit beiden Stimmen SPD. --- #brandenburg #brandenburgwahl #wahl #spd
Ich bin bereit, Verantwortung in stürmischen Zeit Ich bin bereit, Verantwortung in stürmischen Zeiten zu übernehmen. Deswegen bewerbe ich mich erneut als Ihr Bundestagsabgeordneter für Gifhorn und Peine.

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