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18. Wahlperiode

13. Februar 2014

Rede von Hubertus Heil zum Jahreswirtschaftsbericht

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12. Februar 2014

Auf politischer Erkundungstour im Deutschen Bundestag

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Hubertus Heil schickt Schülerin aus Ilsede für ein Jahr in die USA

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Jahreswirtschaftsbericht 2014: Neue Akzente für eine aktive Wirtschaftspolitik

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30. Januar 2014

Rede von Hubertus Heil zum Thema Wirtschaft und Energie

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29. Januar 2014

Eine substanzielle BAföG-Reform wird kommen

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24. Januar 2014

Die Energiewende ist ein Kraftakt für Bund, Länder, Wirtschaft und Gesellschaft

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19. Januar 2014

O-Ton von Fraktionsvize Hubertus Heil: Energiewende wieder auf Erfolgskurs bringen

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17. Januar 2014

Bildungsfinanzierung durch den Bund

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Rede von Hubertus Heil zu Vergünstigungen für stromintensive Unternehmen

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Hoher Besuch im Egon-Bahr-Haus in Peine! Vielen D Hoher Besuch im Egon-Bahr-Haus in Peine! Vielen Dank, dass ihr vorbeigeschaut habt, liebe Politikleistungskurse des @ratsgymnasium_peine und des @gymnasium_am_silberkamp! Neben Fragen zu Bildungs-, Wirtschafts- und Sozialpolitik, Diskussionen zum Fachkräftemangel und zur Zukunft der Rente, haben wir vor allem über den Angriff der Hamas auf Israel, den russischen Angriffskrieg in der Ukraine und insgesamt zur Wehrhaftigkeit unserer Demokratie diskutiert. Mich hat sehr beeindruckt, wie gut ihr über die aktuellen Debatten informiert seid und wie differenziert ihr auf die Herausforderungen unserer Gesellschaft blickt. Weiter so! @spd.peine
Ehrenamtlich im Einsatz für die Menschen in Sasse Ehrenamtlich im Einsatz für die Menschen in Sassenburg und darüber hinaus 🤝 Von der Rettung nach Verkehrsunfällen, über die Bekämpfung von Häuser- und Moorbränden bis zur Jugendarbeit - die Frauen und Männer der @feuerwehr_triangel haben viel zu tun. Um mich über ihre Arbeit zu informieren, habe ich auf Einladung des Vorsitzenden der @spdsassenburg @hannemann.denis gemeinsam mit Bürgermeister Jochen Koslowski und Ortsbürgermeisterin @andrea_kieli das Feuerwehrgerätehaus in Triangel besucht. Im Gespräch mit den Ehrenamtlichen ging es um die tägliche Arbeit, aber auch um die Ausstattung, die Anerkennung des Ehrenamts, die Neureglungen im Nds. Brandschutzgesetz und Bürokratie. Gerade hier müssen wir die Feuerwehrfrauen und -männer entlasten, damit die Feuerwehr weiterhin attraktiv bleibt. Danke für die Einladung und euren Einsatz!
Die Ankündigungen von VW sind bedrückende Nachri Die Ankündigungen von VW sind bedrückende Nachrichten für die Beschäftigten in meiner Heimat und in ganz Deutschland. Es muss jetzt gelingen, dafür zu sorgen, dass die Standorte - und zwar alle Standorte - gesichert und dass betriebsbedingte Kündigungen vermieden werden. Deshalb ist jetzt die Stunde der Betriebs- und Sozialpartnerschaft und der Mitbestimmung. Der Konzern muss seiner Verantwortung für die Beschäftigten gerecht werden. Deswegen müssen die Verhandlungen jetzt zügig starten. Wir werden diesen Prozess politisch flankieren, nicht zuletzt, weil es nicht nur um Volkswagen geht, sondern auch um die Zuliefererindustrie. Dazu haben wir heute bereits erste Anreize zur Ankurbelung der Nachfrage nach Elektromobilität im Kabinett beschlossen. Darüber hinaus können wir, beispielsweise über den Instrumentenkasten der Bundesagentur für Arbeit, arbeitsmarktpolitisch unterstützen. Aber jetzt ist erst einmal das Unternehmen am Zug. Der Vorstand muss mit dem Betriebsrat und mit der Gewerkschaft vernünftige Lösungen finden, damit die Beschäftigten keine Angst haben. Wir tun alles dafür, dass Deutschland ein starkes Autoland bleibt. @spd.bezirk.braunschweig @spd.peine @spd_im_landkreis_gifhorn @igmetallwolfsburg @ig_metall Foto: @fionngrosse.gallery
Lebensqualität für Edesbüttel und Umgebung: San Lebensqualität für Edesbüttel und Umgebung: Sanierung des Freibads startet ⛱️ Zusammen mit Samtgemeindebürgermeister @jannisgaus und Bürgermeister @phillip_passeyer habe ich den symbolischen Spatenstich für die Sanierung des Freibads in Edesbüttel gesetzt. Im Sommer 2021 haben wir uns hier noch über die notwendigen Sanierungsmaßnahmen unterhalten. Dank unserer engen Zusammenarbeit können wir nun ein neues Schwimmbad mit Bundesförderung Realität werden lassen: Insgesamt fließen 4,1 Millionen Euro in ein modernes Freibad, davon über 1,5 Millionen Euro vom Bund! 🛟 Gerade in Zeiten, in denen immer weniger Kinder das Schwimmen lernen, ist diese Investition goldrichtig. Schwimmbäder sind mehr als Sportstätten – sie sind Lernorte, Treffpunkte und Naherholungsgebiete. Ich freue mich schon auf die Eröffnung im nächsten Jahr! Fotos 📸: @mori_tz
Gifhorn bekommt endlich wieder eine eigene Flieger Gifhorn bekommt endlich wieder eine eigene Fliegerstaffel! Bundesinnenministerin @nancy_faeser hat heute die Aufwertung des bisherigen Stützpunktes der Bundespolizei zur eigenständigen Staffel verkündet. Damit geht ein Personalzuwachs von 60 auf 107 Polizistinnen, Polizisten und Tarifbeschäftigten einher. Außerdem investiert der Bund über 50 Millionen Euro in einen modernen Neubau. Ich habe mich seit vielen Jahren dafür eingesetzt, denn die Bundespolizei hier ist mehr als ein Eckpfeiler der inneren Sicherheit. Sie unterstützt die Feuerwehren und den Katastrophenschutz und ist seit über 50 Jahren ein wichtiger Teil meiner Heimat. Mit der heutigen Entscheidung ist das Bekenntnis des Bundes klar: der Bundespolizeistandort Gifhorn hat eine starke Zukunft. Herzlichen Dank an Nancy Faeser für diese Entscheidung, Stadt und Landkreis für ihr klares Bekenntnis zur Bundespolizei und an meine Bundestagskollegin @dunjakreiser, die als Mitglied des Innenausschusses für Haushaltmittel für unsere Bundespolizei kämpft. @spd_im_landkreis_gifhorn @kirsikka_lansmann
Throwback Friday: Vor 10 Jahren ist der Mindestloh Throwback Friday: Vor 10 Jahren ist der Mindestlohn in Kraft getreten! Seitdem haben sich nicht nur meine Krawatten der Mode angepasst, sondern der Mindestlohn hat das Einkommen von Millionen Menschen verbessert. Wer erinnert sich noch an die Horrorszenarien drohender Massenarbeitslosigkeit, die an die Wand gemalt wurden, um einen flächendeckenden Mindestlohn in Deutschland zu verhindern und Beschäftigte mit Dumpinglöhnen ausbeuten zu können? Von diesen Unkenrufen ließ sich die SPD-Fraktion damals aber nicht beirren und setzte das Mindestlohngesetz in der damaligen Großen Koalition gegen Widerstände in der Union durch. Vor zehn Jahren, am 16. August 2014, trat es endlich in Kraft. Seit dem 1. Januar 2015 müssen Stundenlöhne mindestens 8,50 Euro hoch sein. Der Mindestlohn wurde danach schrittweise erhöht und beträgt aktuell 12,41 Euro. Nach einem Jahrzehnt Mindestlohngesetz lässt sich eindeutig feststellen, was an den erbitterten Warnungen dran war: nichts! Weil der Mindestlohn eben nicht zu Massenarbeitslosigkeit führt, aber dafür sorgt, dass sich Arbeit mehr lohnt, treten wir für einen fairen, angemessenen Mindestlohn ein. Das haben wir mit der Erhöhung auf 12 Euro im Jahr 2022 gezeigt und dafür werden wir auch zukünftig eintreten. Foto 1: Deutscher Bundestag/Achim Melde
Bald geht es wieder los: Meine Sommertour durch de Bald geht es wieder los: Meine Sommertour durch den Wahlkreis startet! ⛱️ Neben zahlreichen Betriebsbesuchen, Schülerdiskussionen und Terminen mit ehrenamtlichen Initiativen möchte ich herzlich zum Nachbarschaftsgespräch in Sassenburg und zum Sommerfest in Schwicheldt einladen. Sehen wir uns? 𝟐𝟗. 𝐀𝐮𝐠𝐮𝐬𝐭 𝟐𝟎𝟐𝟒 𝐍𝐚𝐜𝐡𝐛𝐚𝐫𝐬𝐜𝐡𝐚𝐟𝐭𝐬𝐠𝐞𝐬𝐩𝐫𝐚̈𝐜𝐡 𝐢𝐧 𝐒𝐚𝐬𝐬𝐞𝐧𝐛𝐮𝐫𝐠 📍 Schützenheim in Triangel, Hasenbuschweg 50 🕕 18.00 Uhr 𝟑𝟎. 𝐀𝐮𝐠𝐮𝐬𝐭 𝟐𝟎𝟐𝟒 𝐒𝐨𝐦𝐦𝐞𝐫𝐟𝐞𝐬𝐭 𝐢𝐧 𝐒𝐜𝐡𝐰𝐢𝐜𝐡𝐞𝐥𝐝𝐭 (startet schon ab 16.00 Uhr) 📍 Bürgerhaus, Bürgerhausstr. 8 🕕 18.00 Uhr Ich freue mich auf euch!
🌈 Ein Leuchtturm für Vielfalt in meiner Heimat 🌈 Ein Leuchtturm für Vielfalt in meiner Heimat Von Hamburg bis Ingolstadt: Im Sommer finden überall in Deutschland wieder CSD-Paraden und Veranstaltungen statt - am letzten Wochenende mit rund 5.000 Menschen in Braunschweig! Diese Feste der Vielfalt und Akzeptanz stehen für die Rechte und die Sichtbarkeit von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transgender und anderen queeren Menschen und setzen politische Statements für Gleichberechtigung und gegen Diskriminierung. 🏡 Sichtbarkeit von queerem Leben ist in Städten längst eine Selbstverständlichkeit, aber auch im ländlichen Raum immer präsenter. In meiner Heimat in Gifhorn sorgt das @queeres_netzwerk_gifhorn für Sichtbarkeit und Orientierung, gerade auch für junge queere Menschen. Bei einem Besuch des queeren Zentrums „Spektrum“ in der Gifhorner Pride Week konnte ich mich mit engagierten Menschen austauschen, die es sich zur Aufgabe gemacht haben, einen Safe Space für queere Personen aller Altersgruppen zu ermöglichen, Beratung anzubieten und Raum für neue Freund*innenschaften zu schaffen. Wir sprachen über die Erfolge des Vereins, die vielen queeren Jugendgruppen, den Gifhorner CSD, aber auch über die Sorgen und Ängste queerer Menschen vor zunehmender gesellschaftlicher Verrohung und Hass sowie die Herausforderungen in der Finanzierung der Arbeit. 🏳️‍🌈 Vereine und Organisationen wie das Queere Netzwerk sind gerade in ländlichen Regionen wichtig, um queeren Personen einen Ort zu bieten, in dem sie sich sicher bewegen können. Das Queere Netzwerk Gifhorn mit seinen vielfältigen Angeboten ist damit Vorbild für viele Organisationen im Rest des Landes. Danke für den Austausch! @spd_im_landkreis_gifhorn #csd #queeresnetzwerk
Es geht wieder los! 📚🎉 Diese Woche beginnt Es geht wieder los! 📚🎉 Diese Woche beginnt in Niedersachsen das neue Schuljahr. Ich wünsche allen Erstklässlerinnen und Erstklässlern, allen Schülerinnen und Schülern, allen Lehrkräften sowie Eltern einen erfolgreichen Start! 🎉 In diesem Zusammenhang gibt es übrigens gute Neuigkeiten für die Schülerinnen und Schüler mit Busfahrkartenberechtigung in den Landkreisen Gifhorn und Peine: Euer Ticket ist ab sofort auch ein Deutschlandticket! 🛤️ Auf Initiative der SPD-Kreistagsfraktion Gifhorn profitieren Schülerinnen und Schüler nun von den Vorteilen und können bundesweit Busse und Bahnen nutzen. Ein großer Schritt für mehr Mobilität in den Landkreisen Gifhorn und Peine! @spd_im_landkreis_gifhorn @spd.peine
📍Toller Besuch bei der mit 720.000 Euro Bundesm 📍Toller Besuch bei der mit 720.000 Euro Bundesmitteln geförderten Kita „Schwalbennest“ in Edemissen! 🧸 Auf Einladung von Bürgermeister Tobias Faust besuchte ich die Kita „Schwalbennest“ in Edemissen und durfte mich mit der Einrichtungsleitung Barbara Harms über die aktuelle Arbeit und die Fachkräftesicherung austauschen. Mit 720.000 Euro Bundesfördermitteln wurde der Neubau der Kita in meinem Wahlkreis gefördert. Gerade in Zeiten von Fachkräftemangel ist es wichtig, in die Infrastruktur und gute Arbeitsbedingungen zum Wohle der Kinder zu investieren. Frau Harms und ihr Team leisten täglich eine hervorragende Arbeit im Bereich der frühkindlichen Bildung. Ich freue mich, dass sie diese wichtige Arbeit nun in einem modernen Arbeitsumfeld ausüben. Ich danke Frau Harms und ihrem gesamten Team für den herzlichen Empfang und die guten Gespräche vor Ort. Wir haben vereinbart, weiter im Austausch zu bleiben.
Keine Lösungen “von der Stange”! Den Fachkräftemangel spüren auch kleine Unternehmen in meiner Heimat. Deswegen ist es mir immer wichtig, mich mit Unternehmerinnen und Unternehmern vor Ort auszutauschen, um Handlungsbedarfe zu erkennen und offene Fragen zum Beispiel zum Jobturbo zu besprechen. Zusammen mit dem stellvertretenden Bürgermeister Gifhorns, Gunter Wachholz, habe ich @raumconcepts_by_a.schubert in meinem Wahlkreis besucht und mich den Fragen des Gründers und Inhabers gestellt. Das Unternehmen bietet individuelle Lösungen im Bereich der Raumgestaltung und ist spezialisiert auf fugenlose Bäder, Böden und hochwertige Malerarbeiten, die in der Region richtig gut ankommen. Herr Schubert versteht sich selbst als ein kreativer Dienstleister - von seiner Leidenschaft für seinen Beruf und sein Unternehmen konnte ich mich nun persönlich in seinen Ausstellungsräumen überzeugen. Vielen Dank für den spannenden Austausch! @spd_im_landkreis_gifhorn
🚔 Kollegialer Austausch bei der Peiner Polizei 🚔 Kollegialer Austausch bei der Peiner Polizei Bei einem Besuch der Peiner Polizei mit @juliusschneiderspd und Bürgermeister Klaus Saemann diskutierten wir bei einem Rundgang mit Polizeichef Christian Priebe über die Arbeit der Polizei und aktuelle Herausforderungen. 🏢 Die Polizei Peine ist gegenwärtig in einem Übergangsgebäude in der Woltorfer Straße untergebracht, weil die Ursprungsdienststelle umfassend saniert wird. Die Beamtinnen und Beamte der Peiner Polizei leisten täglich eine hervorragende Arbeit für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger. Herzlichen Dank für den kollegialen Austausch und die Führung durch das Übergangsgebäude. Gespräche mit der Polizei vor Ort liefern mir wichtige Impulse für meine Arbeit für unsere Heimat in Berlin. Wir haben verabredet, weiterhin im Austausch zu bleiben.

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