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18. Wahlperiode

16. Januar 2014

Es geht um die Frage, ob das Leben offen ist

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Rede von Hubertus Heil zur Pisa-Studie 2012

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14. Januar 2014

So konstituiert sich eine Arbeitsgruppe

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19. Dezember 2013

O-Ton von Hubertus Heil: Das Verfahren der EU-Kommission ist ein Fehler

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28. November 2013

Rede von Hubertus Heil zum Mindestlohngesetz

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Spannende Tage … … haben 50 Bürgerinnen und Spannende Tage … … haben 50 Bürgerinnen und Bürger im Alter von 16 bis 89 aus meiner Heimat in der Hauptstadt verbracht. Auf dem Programm der Informationsfahrt des BPA standen viele Stationen des politischen Berlins: Gestern das @bmas_bund und der @bundesrat, heute die Plenarsitzung des Deutschen Bundestages zum Nachtragshaushalt 2023. Direkt im Anschluss konnten wir uns treffen und über verschiedenste Themen diskutieren: vom ehrenamtlichen Engagement, über das Potential von Digitalisierung für die Erhaltung des ÖPNV bei uns im ländlichen Raum bis hin zu Haushaltsfragen. Und ein kleines Meet & Greet mit der Außenministerin war auch noch drin 😉 Nach einem Gespräch samt Mittagessen in der Landesvertretung Niedersachsen und einem Besuch der Ausstellung im @futuriumd geht es jetzt zurück nach Gifhorn und Peine. Schön, dass ihr da wart! #bundestag #peine #gifhorn @spd.peine @spd_im_landkreis_gifhorn
Der Bundeskongress der @jusos tagt an diesem Woche Der Bundeskongress der @jusos tagt an diesem Wochenende in meiner Braunschweiger Heimat. Ich habe mich sehr gefreut, Philipp Türmer (@galthasar) zu seiner Wahl zum Juso-Bundesvorsitzenden und Nora Simon (@noratheexplorerdora) zu Ihrer Wahl zur Juso-Bundesgeschäftsführerin zu gratulieren. Am Samstagmorgen hatten die Jusos bereits Manon Luther (@manonluther), unsere Braunschweiger Spitzenkandidatin zur Europawahl im nächsten Jahr, gemeinsam mit Delara Burkhardt als Juso-Spitzenkandidatin für die Europawahl nominiert. Herzlichen Glückwunsch! An dieser Stelle möchte ich auch dem mittlerweile komplettierten Vorstand zu seiner Wahl gratulieren und allen Gewählten eine gute Hand wünschen. In meiner Rede habe ich über den Wert, die Würde und den Wandel der Arbeit gesprochen. Arbeit muss sich lohnen, und dafür braucht es insbesondere mehr Tarifbindung. Deswegen werde ich ein Bundestariftreuegesetz vorlegen, damit öffentliche Aufträge des Bundes nur noch an Unternehmen mit einem Tarifvertrag vergeben werden. Es ist gut, dass ich die Jusos dabei an meiner Seite weiß. Wir müssen diese Gesellschaft zusammenhalten, verhindern, dass die Schwächsten gegeneinander ausgespielt werden – wir müssen der Gesellschaft Hoffnung geben. Und daran arbeiten wir gemeinsam. Fotos 1 & 3: @fionngrosse.gallery Foto 2: @photobyselin
Bei #hartaberfair habe ich mit ein paar Missverständnissen zum Bürgergeld aufgeräumt. Denn nach wie vor gilt: Das Bürgergeld sichert das Existenzminimum - nicht mehr und nicht weniger. Wer arbeitet, steht immer besser da. #arbeit #bürgergeld @ardmediathek @wdr @spdde
Nie wieder ist jetzt! Die Reichspogromnacht war Nie wieder ist jetzt! Die Reichspogromnacht war der Auftakt zum Holocaust. Heute vor 85 Jahren brannten in Deutschland die Synagogen. Tausende Jüdinnen und Juden wurden in den Novemberpogromen 1938 verhaftet, misshandelt und ermordet. Auch in meiner Heimatstadt Peine wurde am helllichten Tag des 10. Novembers 1938 die Synagoge in Brand gesetzt und zerstört (s. Foto 2 & 3). Wohnungen jüdischer Familien, Geschäfte von Jüdinnen und Juden in Peine wurden verwüstet und geplündert. 85 Jahre später gibt es wieder Brandanschläge auf Synagogen in unserem Land. Die Zahl antisemitischer Straftaten steigt. Und das nicht erst seit den jüngsten Gräueltaten der Hamas und einem Überschwappen islamistisch motivierten Judenhasses. Gewaltdelikte gegen Jüdinnen und Juden nehmen seit Jahren zu. Die meisten werden aus dem rechten politischen Spektrum heraus verübt. Vor dem Hintergrund unserer historischen Verantwortung müssen wir uns antisemitischem Hass aus jeglicher Richtung mit aller Deutlichkeit entgegenstellen und ihn mit allen rechtsstaatlichen Mitteln bekämpfen - strafrechtlich und gesellschaftlich. Nie wieder ist jetzt! Foto 1: @fionngrosse.gallery Foto 2: Walter Bitter / Stadtarchiv Peine Foto 3: Stadtarchiv Peine #niewiederistjetzt #neveragainisnow @peine.de @landkreispeine @spd.peine
🎅🏻🎄🎨 Weihnachts-Malwettbewerb für Kin 🎅🏻🎄🎨 Weihnachts-Malwettbewerb für Kinder In diesem Jahr suche ich wieder gemeinsam mit den SPD-Landtagsabgeordneten aus meinem Wahlkreis das schönste Motiv für unsere Weihnachtspost. Unter dem Motto "Fröhliche Weihnachten in den Landkreisen Gifhorn und Peine" kann wieder fleißig gebastelt und gemalt werden. Das Gewinnerbild wird mit einem Preis ausgezeichnet und alle Teilnehmenden werden ebenso bedacht. 📬 Einsendeschluss ist der 28. November. Die Postadressen zur Einsendung eurer Werke sowie die Teilnahmebedingungen findet ihr hier 👇👇👇 http://bit.ly/hubertus-heil Ich wünsche eich viel Spaß und freue mich auf jede einzelne Einsendung!🍀 @kirsikka_lansmann @juliusschneiderspd @philippraulfs #hubertusheil #wahlkreisgifhornpeine #weihnachten #malwettbewerbfürkinder #malwettbewerb #vorweihnachtszeit #vorweihnachtszeit🎄 #weihnachsstimmung #nikolaus #weihnachtsmann #christkind #weihnachtsbaum #weihnachtspost #gifhorn #peine #wahlkreis45
Kein öffentlicher Personennahverkehr ohne Fachkräfte 🚌 Bei @bischof_reisen in Wesendorf habe ich mich gemeinsam mit @kirsikka_lansmann, Wesendorfs Bürgermeister @holger.schulz.798 und dem SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Otto Gottschalk über die aktuelle Situation in der Branche informiert. Inhaberin Edith Bischof und Geschäftsführer Thomas Schreinecke leisten Beeindruckendes, um neue Fachkräfte zu gewinnen. Edith Bischofs Initiative „Vorfahrt fîr Frauen“ qualifiziert arbeitssuchende Frauen mittleren Alters zu Busfahrerinnen und hat mittlerweile überregional Erfolge erzielt. Und die Anwerbung und Qualifizierung von potenziellen Fachkräften aus Bosnien und Hezegowina sowie aus Montenegro ist ein gutes Beispiel für gelungene Fachkräfteeinwanderung. #gifhorn #wesendorf #einerfüruns
Opa Ernys Garten - Landwirtschaft trifft Tourismus Opa Ernys Garten - Landwirtschaft trifft Tourismus Der Gifhorner Nordkreis ist unglaublich vielfältig. Ein gutes Beispiel dafür habe ich kürzlich gemeinsam mit @kirsikka_lansmann, Samtgemeindebürgermeister @rolfdieterschulze, dem SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Otto Gottschalk und Ratsherr @jo._sch__l besucht. Opa Ernys Garten bietet auf 5 Hektar eine Attraktion für große und kleine Gartenfreunde. Im Hofladen können Produkte des Gartens, aber auch andere regional produzierte Lebensmittel erworben werden, während das Hofcafé zum Verweilen einlädt. Ernst Lieb hat hier ein großartiges Projekt auf die Beine gestellt und vielversprechende Pläne für die Zukunft des Gartens. Dafür wünsche ich viel Erfolg! #gifhorn #einerfüruns #wahrenholz #wesendorf
Gemeinsam mit dem Isenbütteler Samtgemeindebürge Gemeinsam mit dem Isenbütteler Samtgemeindebürgermeister @jannisgaus habe ich MBL Lieb (@mbl_maschinenbaubetriebe) besucht. Der Mittelständler bildet seit Gründung aus und arbeitet unter anderem als Zulieferer im Automobilbereich. Mit Geschäftsführer Ernst Lieb und den Prokuristen Jana und Frank Laske haben wir über regionale Wirtschaftspolitik, Fachkräftegewinnung und Fachkräftesicherung diskutiert.
Das Grubenunglück von Lengede ist bis heute ein S Das Grubenunglück von Lengede ist bis heute ein Symbol für die Solidarität und den Zusammenhalt der Menschen in unserer Region. Im Oktober 1963 wurden hier 129 Arbeiter verschüttet. 100 wurden gerettet und waren zum Teil zwei Wochen unter Tage gefangen. 29 Kumpel starben. Der Bergbau ist ein wichtiger Teil unserer Geschichte und Identität und sein kulturelles Erbe lebt weiter - sichtbar in den stillgelegten Schächten und Fördertürmen. Und durch unser Gedenken an die Verstorbenen, Geretteten und Retter. Er ist ein Teil von dem, was uns und unsere Region ausmacht. Solidarität und Menschlichkeit, auch wenn es schwierig wird - das sind die wahren Schätze unserer Gesellschaft. #lengede #hubertusheil #peine #bergbau #kumpel #gedenken #geschichte #montanindustrie
Seit 50 Jahren kämpft die Arbeitsgemeinschaft fü Seit 50 Jahren kämpft die Arbeitsgemeinschaft für Arbeit (AfA, @spd_afa) in der @spdde an der Seite der Gewerkschaften für eine starke Mitbestimmung in Deutschland. Ihre Mitglieder sind Betriebs- und Personalräte, Auszubildenden-, Jugend- und Schwerbehindertenvertreter*innen. Sie sind Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Und ihre Stimme hat Gewicht! Gerade in Zeiten großer Veränderungen ist es wichtig, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit am Tisch sitzen und mitbestimmen können, wo die Reise hingeht. Dass sie den Wandel der Arbeit aktiv mitgestalten können. Und natürlich, dass sie jetzt und in Zukunft von ihrer Arbeit leben können und für faire Löhne kämpfen! Für den Wert, die Würde und den Wandel der Arbeit setzt sich die AfA seit 50 Jahren ein und das haben wir gestern im Willy-Brandt-Haus gefeiert. Herzlichen Glückwunsch zu einem halben Jahrhundert Arbeitskampf und auf die nächsten 50 Jahre! Fotos: Liesa Johannsson #arbeitsgemeinschaftfürarbeit #jubiläum #spd
Wie arbeitet eigentlich die SPD-Bundestagsfraktion Wie arbeitet eigentlich die SPD-Bundestagsfraktion? Drei Tage lang haben Jugendliche aus ganz Deutschland an dem Planspiel der @spdbt in Berlin teilgenommen und hautnah erlebt, wie Politik funktioniert – und wie viel Spaß Politik machen kann. Mit dabei: @colin_g_03 aus Ilsede in meinem Wahlkreis.   Die rund 90 Nachwuchspolitikerinnen und -politiker bildeten ihre eigene Fraktion, wählten ihren Fraktionsvorstand, erarbeiteten in engagierten Debatten ihre Anträge in einer der fünf Arbeitsgruppen und präsentierten diese Mitgliedern der SPD-Fraktion. Es ging um Lebensmittelkennzeichnung, die Förderung der Mobilität im ländlichen Raum, die Bekämpfung von Hasskriminalität sowie die ausgewogenen Nutzung Sozialer Medien mit Blick auf die Jugendgesundheit. Außerdem wurde darüber beraten, ob die Auswirkungen der Klimakrise zukünftig als Kriterium bei der Einstufung von sicheren Herkunftsstaaten berücksichtigt werden kann. Colin sagt: „Das Planspiel ist eine super Möglichkeit, Politik der Jugend nahe zu bringen, weil die Arbeit der Abgeordneten so gut abgebildet wird. Ich bin froh daran teilgenommen zu haben und habe wirklich viele nette Menschen kennengelernt. Abschließend kann ich sagen: Ich bin um einige Erfahrungen und Freunde reicher geworden!“ Super, dass du dabei warst, lieber Colin! Fotos 📸: Per Jacob Blut #planspiel #bundestag #politik
In den letzten vier Wochen hat @moritz.bierich bei In den letzten vier Wochen hat @moritz.bierich bei mir im Bundestagsbüro ein Praktikum absolviert. Er hat mein Team bei wissenschaftlichen Recherchen und in der Social Media Arbeit unterstützt, mich auf Termine begleitet und den Bundestag über zahlreiche Angebote des Praktikant*innen-Programms besser kennengelernt. Danke Moritz für deine tatkräftige Unterstützung! Mein persönliches Highlight war, dass Moritz am Ende seiner Praktikumszeit in die SPD eingetreten ist - die Übergabe des Parteibuchs habe ich mir natürlich nicht nehmen lassen. Willkommen in der @spdde lieber Moritz - ich freue mich, dass wir um ein engagiertes Mitglied reicher sind! Einen ausführlichen Praktikumsbericht von Moritz findet ihr auf meiner Website. Foto 4: @paul.alexander.probst #praktikum #bundestag

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