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Wirtschaft & Energie

01. Oktober 2014

„Mut zur Differenzierung – Risiken und Chancen von TTIP“ in: Neue Gesellschaft, Frankfurter Hefte (2014), Heft 10, S.16-19

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27. Juni 2014

Rede von Hubertus Heil zu dem Erneuerbare-Energien-Gesetz und der Ausgleichsregelung

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22. Mai 2014

Rede von Hubertus Heil zur Rüstungsexportgenehmigungen der Großen Koalition

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08. Mai 2014

Rede von Hubertus Heil zu der Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes

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10. April 2014

Rede von Hubertus Heil zum Bundeshaushalt Wirtschaft und Energie

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13. Februar 2014

Rede von Hubertus Heil zum Jahreswirtschaftsbericht

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30. Januar 2014

Rede von Hubertus Heil zum Thema Wirtschaft und Energie

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17. Januar 2014

Rede von Hubertus Heil zu Vergünstigungen für stromintensive Unternehmen

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28. November 2013

Rede von Hubertus Heil zum Mindestlohngesetz

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27. Juni 2013

Rede von Hubertus Heil zur Arbeitnehmerüberlassung

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Beim Programmworkshop des Netzwerks Berlin haben w Beim Programmworkshop des Netzwerks Berlin haben wir intensiv über die Zukunft unseres Netzwerks beraten und Strategien für unsere programmatische Weiterentwicklung erarbeitet. Das Netzwerk Berlin versteht sich seit jeher als Plattform für pragmatische und progressive Antworten auf die drängenden Fragen unserer Zeit. Unser Anspruch ist es, Lösungen zu entwickeln, die sozial gerecht und zukunftsorientiert sind. Dafür suchen wir regelmäßig den Austausch mit Menschen, die mit klugen Ideen und innovativen Ansätzen zu einem modernen und gerechten Deutschland beitragen wollen. Wer unsere Gesellschaft gestalten möchte, braucht Dialog, Offenheit und ein starkes Team, das gemeinsame Werte teilt und Orientierung gibt. Genau dafür steht das Netzwerk Berlin. 📸 Jon Klockow
Seit vielen Jahren hat der Landkreis Gifhorn immer Seit vielen Jahren hat der Landkreis Gifhorn immer wieder Probleme mit dem Wolf. Nutztierrisse stellen gerade die heimische Landwirtschaft vor teils existenzielle Herausforderungen. Im Koalitionsvertrag hatten Union und SPD sich darauf geeinigt, dass der Wolf ins Bundesjagdgesetz aufgenommen wird. Nun haben Umwelt- und Landwirtschaftsministerium die Eckpunkte der geplanten Reform vorgelegt. Der Wolf beschäftigt unsere Landwirtschaft und die Bürgerinnen und Bürger häufig. Der Landkreis Gifhorn ist wie kaum eine andere Region von Wolfsvorfällen betroffen. Das haben Kirsikka Lansmann, Philipp Raulfs und ich bei vielen Gesprächen im Landkreis immer wieder gemerkt und uns deswegen in Land und Bund für die Regulierung der Wolfsbestände eingesetzt. Zukünftig können Wölfe deutschlandweit entnommen werden, wenn Herdenschutzmaßnahen überwunden wurden oder präventiv, wenn aus geografischen Gegebenheiten kein Herdenschutz möglich ist. Der Bund wird außerdem die Finanzierung des Herdenschutzes evaluieren. Für Gifhorn bedeutsam ist die neue Möglichkeit ein regionales Bestandsmanagment durch die Länder einzuführen. Dies ermöglicht in Gebieten mit einem günstigen Erhaltungsstand des Wolfes die jagdliche Populationskontrolle – also die Regulierung der Anzahl der Wölfe in einem Gebiet. Der Wolf ist in Deutschland angekommen, der Erhaltungszustand ist in unserer Region günstig. Deshalb ist es nur richtig, dass der Wolf, wie andere Wildtiere auch, ins Bundesjagdgesetz aufgenommen wird. Dabei wird der besonderen Rolle des Wolfes und den bestehenden Artenschutzregelungen Rechnung getragen. Der Handel mit Wolfstrophäen bleibt beispielsweise verboten.
Heute vor 36 Jahren fiel die Berliner Mauer. Der Heute vor 36 Jahren fiel die Berliner Mauer. Der Mut der Bürgerinnen und Bürger in der DDR, die für ihre Rechte und ein vereinigtes Deutschland auf die Straße gingen, verdient Anerkennung und Respekt. Der Mauerfall war kein Geschenk. Er war das Ergebnis von Mut, Zusammenhalt und dem tiefen Glauben an Veränderung. Diese Werte sind aktueller denn je. Einheit bedeutet mehr als ein gemeinsamer Staat – sie bedeutet gleiche Chancen, gegenseitigen Respekt und gesellschaftlichen Zusammenhalt. Freiheit und Demokratie sind keine Selbstläufer. Sie müssen verteidigt, gestärkt und immer wieder erneuert werden. Daran mahnt uns der 9. November jedes Jahr – als Tag der Hoffnung, aber auch als Tag der Mahnung. Denn am diesem Datum fiel nicht nur die Mauer. Im Jahr 1938 brannten in Deutschland Synagogen, Jüdinnen und Juden verfolgt, misshandelt und ermordet. Die Reichsprogromnacht steht für Terror, Gewalt und menschliche Abgründe. Der 9. November erinnert uns damit an beides: an das dunkelste Kapitel deutscher Geschichte – und an die Kraft, aus ihr zu lernen, Mauern zu überwinden und Demokratie zu leben.
Spionage aus Reihen der AfD hat System. Spionage aus Reihen der AfD hat System.
Es war mir heute eine besonders große Ehre, den R Es war mir heute eine besonders große Ehre, den Rabbiner Yehuda Teichthal im Bundestag begrüßen zu dürfen. Als Begründer und Vorsitzender der jüdischen Gemeinde Chabad Berlin macht er sich für den Erhalt jüdischer Kultur in Deutschland stark. Mit verschiedenen Lehr- und Kulturangeboten rund um jüdische Traditionen leistet er einen wichtigen Beitrag zum jüdischen Leben in Berlin und darüber hinaus. Es war mir eine außerordentliche Ehre, bei seinem Besuch den jüdischen Haussegen entgegennehmen zu dürfen. Dafür danke ich Ihnen von Herzen! In Zeiten des erstarkenden Antisemitismus ist es wichtiger denn je, in den Austausch zu kommen und für gegenseitigen Respekt zu werben. Dafür möchte ich mich auch weiterhin einsetzen und freue mich auf eine gute Zusammenarbeit!
Ich wünsche Dir alles Gute, liebe @julia.semper.p Ich wünsche Dir alles Gute, liebe @julia.semper.peine !
Mein Freund Philipp Raulfs hat die Landratswahl ü Mein Freund Philipp Raulfs hat die Landratswahl überzeugend gewonnen. Die absolute Mehrheit im ersten Wahlgang ist ein Zeichen des Vertrauens, das Philipp sich als Bürgermeister, Kreistagsabgeordneter und Landtagsabgeordneter über die Parteigrenzen hinweg erarbeitet hat. Ich wünsche Dir für das neue Amt alles Gute und eine glückliche Hand, lieber @philippraulfs !
Die Kirche darf politisch sein - sie muss es sogar Die Kirche darf politisch sein - sie muss es sogar. Wer fordert, sie solle sich ausschließlich auf das Spirituelle beschränken, verkennt ihren Auftrag. Glaube ist nie nur privat, sondern immer auch sozial und gesellschaftlich wirksam. Wo Unrecht geschieht, wo Menschen leiden und fundamentale Werte infrage gestellt werden, darf die Kirche nicht schweigen. Ihre Stimme ist im politischen Diskurs unverzichtbar - nicht als parteipolitischer Akteur, sondern als moralische Instanz, die Orientierung und Kritik bietet. Natürlich gilt auch für Kirchenvertreter: Wer sich politisch äußert, muss Widerspruch aushalten und sich der demokratischen Debatte stellen. Das ist kein Makel, sondern das Wesen einer pluralistischen Gesellschaft. Schweigen schutzt nicht vor Kritik, sondern macht die Kirche leise und irrelevant: Wo die Kirche schweigt, verliert sie ihren Einfluss, und wo sie nur predigt, ohne gesellschaftlich zu handeln, schwindet ihre Glaubwürdigkeit.
Die AfD greift das Rückgrat der Diplomatie und de Die AfD greift das Rückgrat der Diplomatie und des internationalen Dialoges frontal an. Der Antrag der AfD versucht NGOs zu diskreditieren und machen sie zur Zielscheibe ihrer Abschottungspolitik. Das schadet nicht nur unserer Demokratie sondern den Interessen und dem Ansehen unseres Landes.
@sebastian_hebbelmann hat mich zur Baumpflanz-Chal @sebastian_hebbelmann hat mich zur Baumpflanz-Challenge nominiert. Natürlich mache ich mit, mein Freund @philippraulfs von @weihnachtsbaum.raulfs konnte mir bei der Gelegenheit direkt zur Hand gehen. Ich nominiere @dr_soeren_hoffmann vom Kreissportbund Gifhorn und der Sportregion.
Auf Einladung der Friedrich Ebert Stiftung ( @feso Auf Einladung der Friedrich Ebert Stiftung ( @fesonline ) war ich vergangene Woche in Brüssel unterwegs, um mich auf dem Future of Work Laboratory mit internationalen Gästen aus Politik, Wirtschaft, Gewerkschaften und Fachleuten auszutauschen. Unsere Wirtschafts- und Arbeitswelt ist im Wandel. Wir sehen, wie prekäre Beschäftigungen, steigende Lebenshaltungskosten und globale Krisen die arbeitende Mitte stärker denn je belasten. Als Sozialdemokratie ist es deshalb unsere Aufgabe, in stürmischen Zeiten an der Seite der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu stehen und den Arbeitsmarkt aktiv zu gestalten. Mit starken Gewerkschaften, guten Taruflöhnen und einer Politik, die Arbeitsplätze nachhaltig sichert. 📸 Elio Germani/BR&U
Die Peiner Heimstätte investiert! Gemeinsam mit @ Die Peiner Heimstätte investiert! Gemeinsam mit @juliusschneiderspd , der @spd.peine und @klaussaemann setzen wir uns seit langem für bezahlbaren Wohnraum in unserer Heimat ein. Im Februar haben wir uns zuletzt über die Pläne ausgetauscht und sind seitdem in engem Kontakt. 💪 Ein wichtiger Meilenstein ist die Schaffung von günstigen Wohnungen, insbesondere für Auszubildende – ein Anliegen, für das wir seit Jahren kämpfen. Dieses Projekt im Herzen der Peiner Fußgängerzone zeigt, wie dringend benötigte Investitionen in Wohnraum von der öffentlichen Hand sowohl innovativ als auch sozial gestaltet werden können. 🏘️ In Zeiten rasant steigender Mieten und hoher Lebenshaltungskosten ist es umso wichtiger, dass die öffentliche Hand aktiv gegensteuert und für mehr Ausgleich und Teilhabe auf dem Mietmarkt sorgt. Öffentlichen Wohnungsbau zu stärken heißt, Verantwortung zu übernehmen und die wichtigsten sozialen Fragen unserer Zeit entschieden anzupacken. 🫵

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