Hubertus Heil zum Bezirksvorsitzenden wiedergewählt

Auf dem Bezirksparteitag des SPD-Bezirks Braunschweig wurde Hubertus Heil mit 94,6% als Bezirksvorsitzender wiedergewählt.

Heil, der dem Bezirk seit 2009 vorsteht, bedankte sich für das Vertrauen und gab sich mit Blick auf die anstehenden Wahlen in Bund und Land kämpferisch: „Wir spielen in beiden Wahlen nicht auf Platz, sondern auf Sieg“, unterstrich der 44-Jährige passend zum Ort des Parteitags, dem EINTRACHT-Stadion in Braunschweig. Unterstützung erhielt Heil vom Bundesaußenminister und Vizekanzler Sigmar Gabriel, der als ehemaliger Vorsitzender des SPD-Bezirks Braunschweig in der vorangegangenen Bezirksdelegiertenkonferenz ein Grußwort hielt. Heil: „Wir sind stolz auf das, was Du für die Partei geleistet hast. Zu Deinen jüngsten Entscheidungen gehörte viel Mut – Du warst ein hervorragender Vorsitzender der SPD“, lobte der Vorsitzende und erinnerte an die Dresdner Rede von Gabriel, in der er einer geschwächten Bundespartei Orientierung gab. „Wir haben im Bund eine gute sozialdemokratische Politik gemacht“, betonte er in seiner kämpferischen Rede. „Aber um glaubwürdig zu bleiben, darf die SPD nur das versprechen, was auch gehalten werden kann – das ist unsere Leitlinie und unterscheidet uns von einer FDP oder einer Union, die Steuersenkungen versprechen, die im Gegensatz zu den eigenen Investitionsvorhaben stehen.“ Gabriel forderte: „Wir müssen Familien und Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen entlasten, denn viele Menschen empfinden gar nicht so sehr ihren Alltag als schlecht, sondern haben Sorge, dass es morgen schlechter wird. Bei der Bundestagswahl geht es daher um die drei großen S: Sicherheit, Stabilität und Solidarität.“

Mit Blick auf die Organisationsstrukturen des SPD-Bezirks nahm der Vorsitzende Hubertus Heil auf die in allen SPD-Ortsvereinen durchgeführte Befragung Bezug: „Die Partei lebt und hat Lust auf politische Arbeit. Die Ortsvereine sind in Vorleistung gegangen und haben uns erklärt, was sie konkret anpacken wollen. Wir wollen ihnen nun ein Angebot machen, wie dies umgesetzt werden kann“, stellte Heil in Aussicht. Zu dem mittels Antrag verabschiedeten Maßnahmenpaket gehört u.a. die Initiierung einer bezirksweiten Mitgliederwerbekampagne. „Wir müssen den aktuellen Schwung in der Partei bestmöglich nutzen“, appellierte Heil.