1. Mai: Hubertus Heil spricht auf DGB-Kundgebung

Zum Tag der Arbeit sprach Hubertus Heil auf der traditionellen Mai-Kundgebung vor dem Peiner Gewerkschaftshaus zum Thema Solidarität. Die DGB-Kundgebungen fanden dieses Jahr bundesweit unter dem Motto „Mehr Zeit für Solidarität“ statt. Heil schlug daher den Bogen zu aktuellen Themen im Peiner Land: „Der Peiner Träger hat die Solidarität wirklich verdient. Wir brauchen den Stahlstandort Deutschland und Peine. Daher dürfen wir nicht tatenlos zusehen, wenn dies gefährdet ist“, sagte der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, der auch für den Bereich Wirtschaft zuständig ist. Dumping Angebote der chinesischen Stahlindustrie seien eine Gefahr für die gesamte Branche in Europa. „Ich werde mich weiter für einen fairen Wettbewerb einsetzen. Vor allem muss der Druck in Richtung Brüssel erhöht werden, damit es in zehn Jahren auch noch Stahl-Arbeitsplätze in Peine gibt.“ Ebenso verdienten die Beschäftigten im öffentlichen Dienst, wie Erzieher, Altenpfleger und Polizisten mehr Solidarität. Sie alle müssten gerecht bezahlt werden. Auch die Flüchtlingspolitik stehe vor einer weiteren großen Herausforderung: „In den letzten Monaten sind zahlreiche Menschen zu uns gekommen und haben Schutz vor Krieg und Vertreibung gesucht. Darunter sind viele Kinder. Flüchtlinge aber auch wirtschaftliche Schwache brauchen unsere Solidarität. Wir dürfen nicht zulassen, dass sie gegeneinander ausgespielt werden. Das ist ein dreckiges Geschäft. Stattdessen müssen wir eine doppelte Integration anstreben und massiv in Bildung investieren, denn Bildung ist der Schlüssel zur gesellschaftlichen Teilhabe. Wir brauchen dafür mehr Geld – und zwar für alle Kinder“, sagte Hubertus Heil zum Abschluss seiner Rede in Peine.