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Aktuelles
03. Mai 2010: Aus der Krise lernen: Vorschläge zur Reform des Wirtschaftssystems
Podiumsdiskussion des Managerkreises
der Friedrich-Ebert-Stiftung
3. Mai 2010 | 18.00 - 20.30 Uhr
Einladung
Hubertus Heil: Damit sich Arbeit wirklich lohnt!
Namensbeitrag von Hubertus Heil zum 1.Mai 2010 (erschienen in der Zeitung "Gute Arbeit")
Es wird Zeit, dass die schwarz-gelbe Koalition ihre ideologischen
Scheuklappen ablegt. Nur ein allgemein verbindlicher Mindestlohn bringt
Ordnung auf den Arbeitsmarkt und sorgt dafür, dass ordentliche Arbeit
auch ordentlich bezahlt wird. Doch anstelle eines Mindestlohns will die
Koalition die Arbeitsanreize für gering entlohnte Beschäftigung erhöhen
und Armutslöhne staatlich subventionieren. Die Koalition macht einen
großen Fehler mit ihren Vorschlägen, die Zuverdienstregelungen in der
Grundsicherung zu ändern: Lohnsubventionierung wird so zur Daueraufgabe
der Sozialkassen.
Girls‘ Day 2010: Schülerin aus Hohenhameln für einen Tag im Deutschen Bundestag
Lina-Marie Truhn, Schülerin am Gymnasium Groß-Ilsede hat am Donnerstag, 22. April 2010, auf Einladung von Hubertus Heil einen Tag bei der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin verbracht.
Erfolg fuer Mitarbeiter der JobCenter in Sicht: SPD setzt Entsperrung der Stellen auf Tagesordnung des Haushaltsausschusses durch
Aufgrund des Verhandlungserfolges der SPD im Zuge der Einigung mit der Koalition zur Reform der JobCentern wurde in der gestrigen Haushaltsausschusssitzung die Entsperrung von 900 Millionen Euro fuer Eingliederungsmassnahmen fuer Langzeitarbeitslose einstimmig beschlossen. Die ebenfalls auf SPD-Initiative vereinbarte Entsperrung von 3.200 - zur Zeit noch befristeten - Stellen in den JobCentern wurde sowohl von Ministerin von der Leyen wie auch vom Finanzministerium fuer die Sitzung Anfang Mai verbindlich zu Protokoll gegeben. Dazu erklaeren die stellvertretende haushaltspolitische Sprecherin Bettina Hagedorn, die arbeitsmarktpolitische Sprecherin Anette Kramme sowie der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Hubertus Heil:
Bundesministerin von der Leyen simuliert Regierungshandeln
Zum heutigen Kabinettsbeschluss des Gesetzentwurfes zur
SGB II-Neuorganisation erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Hubertus Heil: