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12. Mrz. 2008

„Wer regieren will, muss beweglich sein – nicht beliebig“ in: Berliner Republik (2008), Heft 2

12. Mrz. 2008|

Sowohl die Bundestagswahl 2005 als auch die Wahlen in Hessen und Hamburg zeigen, dass Regierungsbildungen in Zukunft schwieriger werden können. Seit den achtziger Jahren haben wir uns mindestens auf nationaler Ebene an symmetrische Lager gewöhnt: Einem konservativ-liberalen stand ein sozial-ökologisches „Camp“ gegenüber. Rot-Grün gegen Schwarz-Gelb hieß die gelernte Paarung. Dass derzeit keines der beiden Lager eine regierungsfähige Mehrheit mobilisiert, setzt die Parteien unter Druck. […]

12. Jan. 2008

„Ein neuer Aufbruch für den Fortschritt“ in: Berliner Republik (2008), Heft 1

12. Jan. 2008|

Zum historischen Ort des Hamburger Programms der SPD Am Anfang des 21. Jahrhunderts haben wir die Aufgabe, einen Begriff in sein Recht zu setzen, den konservatives Denken lange an den Rand politischer Zukunftsbeschreibung gedrückt hat: Fortschritt ist die Zentralkategorie der Aufklärung und, in ihrer Folge, der sozialen und demokratischen Bewegungen, die den Zugewinn an Wissen und Wohlstand nutzen wollen, um Freiheit für die größtmögliche Zahl von Menschen zu erreichen. […]

12. Jul. 2006

„Der vorsorgende Sozialstaat“ in: Berliner Republik (2006), Heft 4

12. Jul. 2006|

In den vergangenen Jahren wurde unter dem Druck knapper Kassen und hoher Arbeitslosigkeit eine Diskussion darüber geführt, ob wir uns „den Sozialstaat“ noch leisten können. Darüber ist ein wenig in Vergessenheit geraten, dass es im politischen Wettstreit immer auch unterschiedliche Vorstellungen darüber gab, welche Ziele der Sozialstaat verfolgen soll. Die konservative Idee des Sozialstaats war beschränkt auf die Kompensation von Risiken. Die linke Idee des Sozialstaats ging darüber hinaus: […]

12. Nov. 2005

„Vorwärts!“ in: Berliner Republik (2005), Heft 6

12. Nov. 2005|

Aus ihrem erfolgreichen Bundestagswahlkampf 2005 kann die SPD viel Selbstvertrauen schöpfen. Doch will sie weiterhin erfolgreich sein, muss die Partei sich programmatisch und organisatorisch weiterentwickeln „Was hat sich letztlich als seine Sache erwiesen?“ – so fragte jüngst der Tagesspiegel in einem Porträt über den scheidenden Bundeskanzler Schröder und gab sogleich die Antwort: „Die Zukunft ist offen, wenn man nur anpackt, handelt, kämpft.“ […]

12. Jan. 2005

„Diesmal muss es mehr sein“ in: Berliner Republik (2005), Heft 1

12. Jan. 2005|

Vor sechs Jahren siegte die SPD mit viel „Kohl muss weg“, 2002 halfen Hochwasser und Friedenssehnsucht. Bei der Bundestagswahl in zwei Jahren werden Sozialdemokraten deutlich machen müssen, wie es mit Deutschland weitergehen soll […]

15. Sep. 2003

„Ermattete Riesen“ in: Berliner Republik (2003), Heft 5

15. Sep. 2003|

Handfeste Integrations- und Mobilisierungskrisen setzen den deutschen Volksparteien zu. Jetzt will die CDU mit ihrem organisationspolitischen Konzept der „Bürgerpartei“ neue Wege gehen – die SPD wird reagieren müssen […]

15. Jul. 2003

„Jede Zeit braucht ihre Antworten“ in: Berliner Republik (2003), Heft 4

15. Jul. 2003|

Die aktuelle Grundsatzprogrammdebatte der SPD erinnert fatal an den Revisionismusstreit zu Beginn des 20. Jahrhunderts. Wie damals geht es heute darum, die Lücke zwischen überkommener Programmatik und veränderter Wirklichkeit zu schließen […]

15. Jan. 2003

„Ohne Wirtschaft ist alles nichts“ in: Berliner Republik (2003), Heft 1

15. Jan. 2003|

Wie groß erst wäre der Sieg der SPD ausgefallen, wenn man ihr auch noch ökonomische Kompetenz zugetraut hätte! Nur wenn sie Sicherheit durch Wandel schaffen, werden Sozialdemokraten auch in Zukunft erfolgreich sein, meinen HUBERTUS HEIL UND CARSTEN STENDER […]

15. Jul. 2002

„Der soziale Rechtsstaat und seine Feinde“ in: Berliner Republik (2002), Heft 4

15. Jul. 2002|

Der Sozialstaat ist bedroht – durch jene, die ihn abschaffen wollen und durch andere, die sich am Status quo festklammern. Sozialdemokraten müssen verändern, um zu bewahren – und dürfen dabei nicht verwechselbar werden […]

15. Sep. 2001

„Wahlen nach Zahlen“ in Berliner Republik (2001), Heft 5

15. Sep. 2001|

Wie nützlich sind Kampagnenhandbücher? Der Bundestagswahlkampf 2002 naht. Untrügliches Indiz für die Ausweitung der Kampfzone ist die sich verschärfende Rhetorik der politischen Akteure. Es gilt, die enger werdenden Claims der öffentlichen Aufmerksamkeit frühzeitig kommunikativ zu erobern, um zu Beginn des letzten Gefechts strategische Vorteile zu sichern, Nachschubwege offen zu halten und das Hinterland zu befrieden. [...]