Hubertus Heil erneut in SPD-Parteivorstand gewählt
Anfang Dezember fand der ordentliche SPD-Bundesparteitag in Berlin statt. Rund 630 Delegierte wählten den Parteivorstand und berieten über die Zukunft der SPD.
Martin Schulz als Parteivorsitzender bestätigt, Klingbeil neuer Generalsekretär
Direkt am ersten Parteitagstag wurde Martin Schulz mit 81,94% als SPD-Parteivorsitzender bestätigt.
Der niedersächsische Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil wurde als Nachfolger von Hubertus Heil zum Generalsekretär der SPD gewählt. Hubertus Heil wurde direkt im ersten Wahlgang in den Parteivorstand und im Nachgang des Parteitages als Beisitzer in das Präsidium, den geschäftsführenden Vorstand der SPD, gewählt.
Ergebnisoffene Gespräche mit der Union
Die Parteitagsdebatte war geprägt von den, nach dem Scheitern der Jamaika-Koalition verbleibenden, Möglichkeiten zur Regierungsbildung in Deutschland.
Für die SPD ist klar: sie verschließt sich keinen Gesprächen, aber es gibt keinen Automatismus in eine erneute Große Koalition.
Sollten mögliche Sondierungsgespräche mit der Union die Möglichkeit zu Koalitionsgesprächen ergeben muss ein Parteitag über die Aufnahme dieser Gespräche entscheiden. Und sollte als Ergebnis dieser Koalitionsgespräche ein Koalitionsvertrag vorliegen haben die Mitglieder der SPD in einem Mitgliederentscheid das letzte Wort.
SPD erneuern
Weiterhin stand die Erneuerung der SPD im Fokus der Beratungen. Der Beschluss zur Erneuerung der SPD kann hier (https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Bundesparteitag_2017/Ordentlicher_BPT/B6_SPDerneuern.pdf) eingesehen werden.