2016 ist ein Schicksalsjahr für die deutsche Stahlindustrie – einer hochinnovativen Branche, die im wahrsten Sinne des Wortes von grundlegender Bedeutung für zahlreiche andere deutsche Industrien ist, etwa für die Automobilwirtschaft, den Maschinen- und Anlagenbau oder auch das Baugewerbe. Die Stahlbranche kämpft mit Überkapazitäten auf dem Weltmarkt und dem zunehmenden Druck durch subventionierte Stahlimporte vor allem aus China. Unsicherheiten bestehen zudem durch die anstehende Reform des Emissionshandels und die Frage, ob der eigenproduzierte Strom weiterhin von der EEG-Umlage befreit bleibt. Die Europäische Kommission hat – auch nach entsprechenden Hinweisen von Politik und Industrie aus Deutschland – eine Mitteilung zum Erhalt von Arbeitsplätzen in der Stahlindustrie verfasst.

So spricht sie sich zum Beispiel dafür aus, die handelspolitischen Schutzinstrumente zu modernisieren. Konkret wird damit verfolgt, dass die EU-Kommission schneller und effektiver gegen hochsubventionierte Stahlimporte zum Beispiel aus China vorgehen kann. In Sachen Emissionshandel schreibt die Kommission, dass die Überarbeitung des bisherigen Handelssystems ‚für die Stahlindustrie von Nutzen‘ sein solle. Hubertus Heil kommentiert die Initiative aus Brüssel wie folgt: „Die Mitteilung der Kommission ist ein Schritt in die richtige Richtung. Keinesfalls darf die hocheffiziente deutsche Stahlindustrie durch die Reform des Emissionshandels mit zusätzlichen Kostenbelastungen bestraft werden. Die Kommission muss ihren Worten nun auch Taten folgen lassen. Ich stehe an der Seite der Beschäftigten und der Salzgitter AG für faire Wettbewerbsbedingungen sowie für den Erhalt zukunftsfähiger Arbeitsplätze an den Stahlstandorten Peine und Salzgitter.“